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5316367 „All Cops are Bastards“ beleidigt nach Karlsruher Ansicht keine einzelnen Polizisten. Die Hassparole drücke nur allgemeine Ablehnung der Polizei aus. Geht klar: Mit ACAB ist eine Behörde gemeint, nicht der einzelne Beamte, entschied das Bundesverfassungsgericht Foto: dpa BERLIN taz | Wer das Kürzel ACAB öffentlich zur Schau stellt, macht sich nicht wegen Kollektivbeleidigung von Polizisten schuldig. Das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht und hob die Verurteilung von zwei Fußballfans auf. ACAB steht für die Hassparole „All Cops are Bastards“ („Alle Polizisten sind Bastarde“). Im Oktober 2012 hatte ein Münchener Fan im Stadion eine Hose getragen, auf deren Gesäßpartie die Großbuchstaben ACAB gedruckt waren. Das Amtsgericht München verurteilte ihn daraufhin zu 300 Euro Geldstrafe wegen Beleidigung der bei dem Fußballspiel eingesetzen Bereitschaftspolizisten. Der Fan habe damit rechnen müssen, dass die Beamten die unflätige Parole lesen. Der zweite Fall spielte in Karlsruhe. Schon 2010 hatte ein Fan gemeinsam mit anderen im Stadion die Buchstaben ACAB in die Höhe gehalten. Auch er wurde wegen Beleidigung verurteilt. Das Landgericht Karlsruhe hielt 600 Euro Strafe für angemessen. Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hob nun beide Verurteilungen auf, weil sie das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzten. Zwar sei es möglich, alle Mitglieder einer Gruppe unter einer Kollektivbezeichnung zu beleidigen, so Karlsruhe. Wenn das Kollektiv aber sehr groß ist, sei in der Regel nicht mehr der einzelne, sondern nur noch das Kollektiv gemeint, hier die Polizei als Institution. Die Bezeichnung „all Cops“ (alle Polizisten) könne auch nicht einfach auf die jeweils anwesenden Polizisten bezogen werden. Dies wäre nur dann möglich, wenn die ACAB-Parole gezielt bestimmten Polizisten entgegengehalten werde. Das bloße Zeigen der Parole in einem Stadion, in dem auch Polizisten anwesend sind, genüge nicht für die Annahme, dass gerade diese Polizisten beleidigt werden sollten. Beide Fälle müssen jetzt neu verhandelt werden. Die Verfassungsrichter schrieben damit ihre eigene Rechtsprechung fort, wonach die „allgemeine Ablehnung“ der Polizei von der Meinungsfreiheit geschützt ist. Im April 2015 hatte Karlsruhe entschieden, dass der Anstecker „fck cps“ (f*ck cops) keine Beleidigung einzelner Polizisten darstelle. Az. 1 BvR 257/14 u.a. . Fehler auf taz.de entdeckt? Wir freuen uns über eineMail an fehlerhinweis@taz.de! Inhaltliches Feedback? Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Gericht schreibt eigene Rechtsprechung fort
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Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette. Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren? Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de. ein bastard ist dem wörterbuch zufolge ein unehelich geborenes kind. die diskriminierung unehelicher kinder ist als patriarchalisches unrecht zu kritisieren und verstösst gegen die menschenrechte.. wer also polizeibeamt*innen beleidigen möchte sollte die abkürzung acab nicht verwenden,sondern sich etwas anderes einfallen lassen. im gegensatz zu den innenpolitisch wie aussenpolitisch beliebig missbrauchbaren soldaten und söldnern die rechtzeitig vor der kommenden sozialen revolution abgeschafft und also im rahmen einer reform die der uno eine armee gibt und alle anderen armeen perspektivisch verschwinden lässt -durch wehrpflichtige ersetzt werden müssen ,wenn die kapitalherrschaft unblutig zu ende gehen soll wenn wir die märkte wirklich konsequent unter politische kontrolle bringen wollen um die biospäre zu schützen werden wir dafür sogar noch mehr polizei brauchen wäre das ok "All journalists are bastards" ne finde ich. Das ist ein Beitrag zur Verrohung der Gesellschaft und mangelnder Respekt einer Berufsgruppe gegenüber. Ich verstehe solche Leute nicht, die Ihre Ansichten nur in Abkürzungen kundtun. FCK CPS? Sind wir hier beim Glücksrad? "Ich kaufe ein A wie Antifa!" Habt doch wenigstens die Eier und schreibt es aus! Ich mach das auch: Ohne mein "Alle Grünenwähler sind Piesepampel"-Shirt geh' ich nie zu alnatura! Reinhard Mey-Fan? ".... Und es paßt, was ich mir denke, Auch wenn ich mich sehr beschränke, Nicht auf einen Knopf an meiner Brust! Ich will in keinem Haufen raufen, Laß mich mit keinem Verein ein!..." aus - Bevor ich mit den Wölfen heule;) (ps - Wie wärs - Wenn die Bullerei - Herz&Hirn hätte & das ein&andre Ei Solches nicht für bar zu nehmen - Wohl aber a weng zu Herzen. & Richter könnts scheints auch nicht schmerzen! Nein danke, Reinhard Mey hat mir seit Kindestagen jede Fahrt mit dem Euro-Tower im gleichnamigen Park versaut! Ja, Herz und Hirn und mal tief durchatmen sollten wir uns alle aufs Shirt schreiben. Inkl. Vokale aber! Und wie soll man dieses Urteil nun im Detail und im Fall des Falles verstehen? Wenn sich einige Polizisten zusammen tun und strafbare Handlungen begehen, dann ist nur auf diese bezogen "ACAB" eine schwere Beleidigung??? Und wenn pauschal alle Polizisten gemeint sind, dann gehört das zur Meinungsfreiheit? Immerhin erhalten so natürlich auch einige Politiker und ganz besonders ein großer Medienkonzern eine gewisse Ehrenwertigkeit zurück, wenn man an die seinerzeit geführten Hetzkampagnen gegen Langzeitarbeitslose denkt. Damals hörte sich zwar vieles exakt wie diskriminierende Hetze an, aber weil ja pauschal alle Langzeitarbeitslosen gemeint waren, war das natürlich weder Hetze noch Beleidigung, sondern nur die legale Äußerung einer Meinung ?????? übersetzung? .wir bezahlen eure hüte .wir bezahlen eure hüte .eine verschwendung von steuergeldern wir bezahlen eure hüte Ohne das Urteil hätte ich nie erfahren, wofür ACAB steht. Ob sich wohl jemand beschwert hätte, wenn da TFSC (tous les flics sont des cons) gestanden hätte. ;-) "…Geht klar: Mit ACAB ist eine Behörde gemeint, nicht der einzelne Beamte, entschied das Bundesverfassungsgericht Genau - & die Musik spielt dazu! Da frauman sich das an den Knöpfen Hätt anzählen können - "Kammer" bedeutet ja im Klartext - Sowas dämliches fängt das Trio Infernale mit der Mütze auf! (braucht's kaan - Titan;!) Daher - Bin ich mal a weng gehässig - Ab & an - auch mal nen bißchen Im Öffentlichen Recht rumschmökern - wa! Könnte den Zivilis unter den Richtern - (Gern auch schon im Studium begonnen:) Nur gut tun. Schonn! Das ist nämlich & zudem keineswegs auf Fallgestaltungen der vorliegenden Art beschränkt! Der sog. Richtervorbehalt - Hätte in dieser Republik - & da geht's ja regelmäßig um Eingriffe in Grund&Freiheitsrechte! Dann wenigstens annährend das Gewicht - Was ihm nach meiner Einschätzung zwar vollmindig - aber durch die Bank Leider zu unrecht zugeschrieben wird! (Den Vorbehalt gleich durchweg bei Den Verwaltungsrichtern ansiedeln - Is natürlich auch ne Lösung!¡;)) Da(s) würde(n) allerdings nicht nur IM FrozenThomas mehr als verunsichern;)) & die Milchzähne sauer! Mir aber auch - mehr als wumpe! @Lowandorder "Die Ballade vom Knopfwurf", das ist die Musik, die dazu spielte. Dass die Knopflöcher durchgehen, hätte man schon vor dem Wurf sehen können, denn diese Löcher gehn doch durch, so ist es. Rer Büttel brauchte aber die Kapelle des BVG. Die hat mal eben schnell durchgekratzt, den Knopf geworfen, und siehe da, die Löcher liegen oben. Welch Wunder. Sorry - in meinem Brecht-Dreier ist´s nicht drin - logo;) is ja von Eisler. & im Netz wirds gegen money angeboten - gesungen/gespielt oder a text/noten; kann wer helfen? auf die schnelle - mit ner fundstelle? Danke;) Zum Glück läßt einen die TAZ nicht alleine mit so unverständlichen fremdsprachlichen Zitaten wie "All Cops are Bastards" sondern bietet auch noch eine erhellende Übersetzung an.
in artikel 25 der allgemeinen erklärung der menschenrechte heisst es:
"Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz."
.
manche nennen sie bullen.
aus meiner sicht ist das aber gar keine beleidigung sondern im gegenteil sogar eine ehrung,denn die rinder gelten den edlen und gerechten unter den menschen als heilig
und ihr schutz ist eine möglichkeit gutes karma zu erwerben und den göttinnen und göttern zu gefallen
wird die polizei vor während und nach der ökosozialistischen revolution ,die den neoliberalen spätkapitalismus hinwegfegt um die zukunft der zivilisation zu sichern ihre notwendigkeit nicht verlieren.12294 (Profil gelöscht)
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